Das neue KrWG ist da!

Am 01. Juni hat das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) das alte Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz von 1994 abgelöst.

Ziel des neuen Gesetzes ist die Stärkung der Abfallvermeidung und des Abfallrecyclings.

Die vormals dreistufige Abfallhierarchie wird durch eine fünfstufige ersetzt. Die Kommunen müssen ab 2015 den Bioabfall getrennt erfassen. Außerdem soll bei Privathaushalten eine Wertstofftonne eingeführt werden.Bis Ende 2013 soll der Bund ein Abfallvermeidungsprogramm aufstellen.In dem Programm sollen Ziele formuliert, bestehende Abfallvermeidungsmaßnahmen zusammengestellt und evaluiert sowie darauf aufbauend neue Maßnahmen konzipiert werden.

Ob die betriebliche Abfallwirtschaft hiervon betroffen sein wird, bleibt abzuwarten. Darüber hinaus schreibt das KrWG flächendeckend die getrennte Erfassung von Bioabfällen bis 2015 vor. Außerdem sollen in den Privathaushalten verstärkt die Fraktionen Papier, Metall, Kunststoff und Glas getrennt gesammelt werden. Ziel ist es, das hohe Ressourcenpotential noch ertragreicher zu erschließen.

Die Ausgestaltung der Wertstofferfassung aus privaten Haushalten ist noch lange nicht abgeschlossen. Kurz nachdem die Novelle veröffentlicht wurde, kündigte die parlamentarische Staatssekretärin Ursula Heinen-Esse (BMU) an, dass jetzt das neue Wertstoffgesetz auf der Tagesordnung stehe. Hiermit solle die Verpackungsverordnung weiterentwickelt werden. Mit der angestrebten einheitlichen Wertstofferfassung können so zusätzlich noch einmal rund 7 Kilogramm wertvolle Reststoffe pro Jahr und Einwohner für das Recycling erfasst werden.

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